Seitenindex

Beschlussprotokoll

aufgenommen bei der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde St. Veit im Pongau am Montag, dem 21. Nov. 2016, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Veit im Pongau.

Anwesend: Bgm. Sebastian Pirnbacher, Vzbgm. Erwin Tockner, GR Maria Hasenöhrl, GR Hans-Peter Hettegger, GR Christian Ammerer, GR Anton Freudenthaler, GR Johann Reichholf, GR Johannes Jenerwein, GV Thurner Herbert, GV Johanna Vötter, GV Alfons Obermoser, GV Magdalena Berger, GV Hettegger Hubert, GV Gerhard Wacheck GV Luis-Peter Thurner, GV Renate Gruber, GV Huber Elisabeth, GV Manfred Brugger, GV Johann Ebster-Schwarzenberger,

Entschuldigt: GV Karl Schwaiger, GV Christian Pirnbacher

TAGESORDNUNG:

  1. Fragestunde für Gemeindebürger gem. § 25 (5) GdO 1994 idgF.
  2. Beratung und Beschluss über die Höhe und Aufteilung des Preisgeldes für den Architektenwettbewerb Seniorenwohnhaus St. Veit
  3. Beratung und Beschluss über die Berufung der Jurymitglieder für den Architektenwettbewerb Seniorenwohnhaus St. Veit
  4. Beratung und Beschluss über den Antrag von Herrn Martin Holzlechner um Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Oberuntersberg für die Errichtung eines landw. Nebengebäudes auf Grst. 567/1 324/1, KG Untersberg
  5. Beratung und Beschluss über den Antrag von Christian und Monika Ammerer um  Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Pichl-Stein für die Errichtung einer Garage auf Grst. 281/1, KG Schwarazch II
  6. Beratung und Beschluss über Darlehensvergabe zur Finanzierung der Quellableitung Scherzberg
  7. Beratung Beschluss über Antrag an das Land Salzburg um Teilabänderung der Kurparkfläche im Zusammenhang mit der Flächenwidmung Onko-Reha-Erweiterung
  8. Beratung und Beschluss über TAÄ Flächenwidmungsplan Bereich „Reichholf-Bichlfeld“
  9. Beratung und Beschluss  über Bewilligung zur einmaligen Nutzung des Gemeindewappens für die ÖBB und dem Gauverband der Pongauer Heimatvereinigungen
  10. Beratung und Beschluss über Einhebung eines Winterdienst- bzw. Straßenerhaltungsbeitrages
  11. Beratung und Beschluss über Steuerhebesätze, Gebühren und Abgaben für das Jahr 2017
  12. Genehmigung der Niederschrift vom 09. 09 2016 - Gemeindevertretung
    13.Kenntnisnahme der Niederschrift vom  07.11. 2016 – Raumordnungsausschuss
    14.Allfälliges

unter Ausschluss der Öffentlichkeit:

15.Beratung und Beschluss über die Berufung eines Bauwerbers vom 26.07.2016 gegen eine Mitteilung des Bürgermeisters 16.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26. 09.2016 – Sozialausschuss
17.Genehmigung der Niederschrift vom 10. 10.2016 – Gemeindevertretung

 2.     Beratung und Beschluss über die Höhe und Aufteilung des Preisgeldes für den Architektenwettbewerb Seniorenwohnhaus St. Veit

 Beschluss:

Der Antrag des Bürgermeisters, das Preisgeld für den Architektenwettbewerb  wie im Amtsbericht angeführt zu beschließen, wird einstimmig angenommen.

 3.       Beratung und Beschluss über die Berufung der Jurymitglieder für den Architektenwettbewerb Seniorenwohnhaus St. Veit

 Beschluss:

Die Zusammensetzung der Jury für den Architektenwettbewerb Seniorenwohnhaus St .Veit wird laut Antrag des Bürgermeisters einstimmig beschlossen.

4.     Beratung und Beschluss über den Antrag von Herrn Martin Holzlechner um Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Oberuntersberg für die Errichtung eines landw. Nebengebäudes auf Grst. 567/1 324/1, KG Untersberg

 Beschluss:

Es wird einstimmig beschlossen, dem Antrag des Herrn Martin Holzlechner um Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Oberuntersberg für die Errichtung eines landw. Nebengebäudes auf Grst. 567/1 324/1, KG Untersberg, bis zu  2,30 Meter stattzugeben.

5.     Beratung und Beschluss über den Antrag von Christian und Monika Ammerer um  Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Pichl-Stein für die Errichtung einer Garage auf Grst. 281/1, KG Schwarazch II

 Beschluss:

Dem Antrag von Christian und Monika Ammerer um  Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Pichl-Stein für die Errichtung einer Garage auf Grst. 281/1, KG Schwarazch II, wie im Amtsbericht dargestellt, wird einstimmig zugestimmt.

6.     Beratung und Beschluss über Darlehensvergabe zur Finanzierung der Quellableitung Scherzberg

 Beschluss:

Dem Antrag des Bürgermeisters, das Darlehen zur Finanzierung der Wasserleitung Scherzberg, an die RAIBA St. Veit- Schwarzach Goldegg, mit einer Laufzeit von 25 Jahren bei variabler Verzinsung auf Basis des 6-Monate EURIBOR, zuzüglich 0,57% Aufschlag zu vergeben, wird einstimmig zugestimmt.

7.     Beratung Beschluss über Antrag an das Land Salzburg um Teilabänderung der Kurparkfläche im Zusammenhang mit der Flächenwidmung Onko-Reha-Erweiterung

 Beschluss:

Der Antrag des Bürgermeisters, an das Land Salzburg ein Ersuchen um Verlegung der Kurparkflächen auf die Parzelle 884/4 im Zusammenhang mit der Flächenwidmung Onko-Reha-Erweiterung zu stellen, wird einstimmig angenommen.

8.     Beratung und Beschluss über TAÄ Flächenwidmungsplan Bereich „Reichholf-Bichlfeld“

 Beschluss:

Siebzehn Mitglieder der GV stimmen für den Antrag des Bürgermeisters.

GV Wacheck und GV Gruber stimmen gegen den Antrag.

Der Antrag des Bürgermeisters wird mit siebzehn zu zwei Stimmen angenommen.

9.     Beratung und Beschluss  über Bewilligung zur einmaligen Nutzung des Gemeindewappens für die ÖBB und dem Gauverband der Pongauer Heimatvereinigungen

 Beschluss:

Die Bewilligung zur einmaligen Nutzung des Gemeindewappens für die ÖBB und dem Gauverband der Pongauer Heimatvereinigungen wird einstimmig beschlossen.

 10.  Beratung und Beschluss über Einhebung eines Winterdienst- bzw. Straßenerhaltungsbeitrages

 Beschluss:

Die Einhebung eines Winterdienst- bzw. Straßenerhaltungsbeitrages 2016/2017 in Höhe von € 30,-- pro Haushalt wird einstimmig beschlossen.

 11. Beratung und Beschluss über Steuerhebesätze, Gebühren und Abgaben für das Jahr 2017

Beschluss:

Vorstehende Gebühren und Steuern bzw. Hebesätze für 2017 werden einstimmig beschlossen.

 12.Genehmigung der Niederschrift vom 09. 09 2016 – Gemeindevertretung

Beschluss:

Die Niederschrift wir einstimmig genehmigt.

13.  Kenntnisnahme der Niederschrift vom  07.11. 2016 – Raumordnungsausschuss

Beschluss:

Die Niederschrift wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Sitzungsende 22:25 Uhr.

           

Schriftführer:                                                                                   Der Bürgermeister:

Konrad Unterrainer                                                                          ÖkR Sebastian Pirnbacher

lokales

zum St.Veiter Veranstaltungskalender

Tourismus auf der www.sonnenterrasse.at

IMPRESSUM CR Marktgemeinde A-5621 Sankt Veit im Pongau, Markt 12
Tel.: 06415 4324, Email: gemeinde@stveitpongau.gv.at