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Beschlussprotokoll

aufgenommen bei der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde St. Veit im Pongau am Montag, dem 04 Juli 2016, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Veit im Pongau.

Anwesend: Bgm. Sebastian Pirnbacher, Vzbgm. Erwin Tockner,  GR Hans-Peter Hettegger, GR Christian Ammerer, GR Anton Freudenthaler, GR Johann Reichholf, GR Johannes Jenerwein, GV Herbert Thurner, GV Gerhard Wacheck, GV Johanna Vötter, GV Alfons Obermoser, GV Magdalena Berger, GV Hubert Hettegger, GV Luis-Peter Thurner, GV Renate Gruber, GV Elisabeth Huber, GV Manfred Brugger, GV Johann Ebster-Schwarzenberger, GV Christian Pirnbacher

Entschuldigt:  GR Hasenöhrl

 TAGESORDNUNG:

  1. Fragestunde für Gemeindebürger gem. § 25 (5) GdO 1994 idgF.
  2. Beratung und Beschluss über Generalsanierung der Putzengrabenstraße mit den Bereichen Urpaß-Grübl, Urpaßbrücke und Pichl-Stein-Einbindung und Bevollmächtigung des Landes Salzburg Ref. 4/06 mit der Bauleitung und Bauausführung
  3. Beratung und Beschluss über Auftragsvergabe zum Bau der Wasserleitung „Ableitung Scherzberg
  4. Beratung und Beschluss über Errichtung von Betreuten Wohnen im Bereich Wimm
  5. Beratung und Beschluss über die Errichtung von Starterwohnungen im Bereich Wimm
  6. Beratung und Beschluss über Errichtung eines Filzrundweges mit notwendigen Grundkauf
  7. Beratung und Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 2“
  8. Beratung und Beschluss über Auflage des Entwurfes der Teilabänderung „Perill III“
  9. Beratung und Beschluss über Auflage des Entwurfes Teilabänderung „Schönrain“
  10. Beratung und Beschluss über Teilabänderung im Bereich „DKM Anpassung Pfarrfeld West“ mit Bebauungsplan
  11. Beratung und Beschluss über Antrag von Wolfgang und Katharina Knab über Rückgängigmachung einer Grundabtretung
  12. Beratung und Beschluss über Antrag von Anton und Andrea Schroth zur Löschung eines Vorkaufsrechtes auf EZ 498 und EZ 514 Grundbuch 55125 St. Veit
  13. Beratung und Beschluss über Finanzierungsbeitrag zur Sanierung Güterweg Sulzau
  14. Beratung und Beschluss über Zustimmung der lastenfreien Abschreibung einer Dienstbarkeit auf Grundstück 730/1 EZ 59 KG 55132 (Untersberg)
  15. Beratung und Beschluss über Kindergarten- und Tagesbetreuungstarife für das KG-Jahr 2016/2017
  16. Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17.05.2016 – Umwelt- Energie- u. Verkehrsausschuss
  17. Genehmigung der Niederschrift vom 30.05.2016 – Gemeindevertretung
    18. Allfälliges
     unter Ausschluss der Öffentlichkeit
    19. Genehmigung der Niederschrift vom 30.05.2016 – Gemeindevorstehung

2.     Beratung und Beschluss über Generalsanierung der Putzengrabenstraße mit den Bereichen Urpaß-Grübl, Urpaßbrücke und Pichl-Stein-Einbindung und Bevollmächtigung des Landes Salzburg Ref. 4/06 mit der Bauleitung und Bauausführung
 
Beschluss:
Die Generalsanierung der Putzengrabenstraße mit den Bereichen Urpaß-Wengerstraße, Ur-paßbrücke und Pichl-Stein-Einbindung und Bevollmächtigung des Landes Salzburg Ref. 4/06 mit der Bauleitung und Bauausführung laut der drei vorliegenden Finanzierungs- und Verpflichtungserklärungen vom 30.5.2016, Zl 20406-04201512-2016, wird einstimmig beschlossen.
 
3.     Beratung und Beschluss über Auftragsvergabe zum Bau der Wasserleitung „Ableitung Scherzberg“
 
Beschluss:
Der Antrag des Bürgermeisters, die Baumeisterarbeiten für das gegenständliche Bauvorhaben, wie im Vergabevorschlag angeführt, mit einer vorläufigen Gesamtnettoauftragssumme von € 555.972,69 an die Fa. Infra Bau GmbH, Nordstraße 4, A-5301 Eugendorf zu vergeben, wird einstimmig angenommen.
 
4.     Beratung und Beschluss über Errichtung von Betreuten Wohnen im Bereich Wimm
 
Beschluss:
Der Antrag des Bürgermeister im Bereich Wimm 15 bis 20 Wohnungen für betreutes Wohnen errichten zu lassen, wird einstimmig angenommen.
 
 5.     Beratung und Beschluss über die Errichtung von Starterwohnungen im Bereich Wimm
 
Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen im Bereich Wimm fünfzehn bis zwanzig Starterwohnung errichten zu lassen.
 
6.     Beratung und Beschluss über Errichtung eines Filzrundweges mit notwendigen Grundkauf
 
Beschluss:
Der Antrag des Bürgermeisters, den geplanten Gehweg Filz laut Entwurf zu errichten. Dazu Grundverhandlungen für eine Ablösebreite von 3 Meter und Asphaltbreite von 2,50 m zu führen und die Kostenermittlung für einen Durchlass bei der L218 zu veranlassen wird einstimmig angenommen.
 
7.     Beratung und Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 2“
 
Beschluss:
Die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 2“ wird einstimmig beschlossen.
 
8.     Beratung und Beschluss über Auflage des Entwurfes der Teilabänderung „Perill III“
Dieser TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
 
Zusatzpunkt 8.a
Beratung und Beschluss über die Ergänzungen in der Teilabänderung und den abgeänderten Bebauungsplan im Bereich Landeskrankenanstalten St. Veit „Wimmgut-Kinderreha“
 
Beschluss:
Der Antrag des Bürgermeisters, die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes mit den Ergänzungen laut Entwurf und den abgeänderten Bebauungsplan im Bereich Landeskrankenanstalten St. Veit „Wimmgut-Kinderreha“ wird einstimmig angenommen.
 
9.     Beratung und Beschluss über Auflage des Entwurfes Teilabänderung „Schönrain“
 
Beschluss:
Die Auflage des Entwurfes der Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes „Schönrain“ wird einstimmig beschlossen.
 
10.Beratung und Beschluss über Teilabänderung im Bereich „DKM Anpassung Pfarrfeld West“ mit Bebauungsplan
 
Beschluss:
Die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes mit Bebauungsplan im Bereich „DKM Anpassung Pfarrfeld West“ wird einstimmig beschlossen.
 
11.Beratung und Beschluss über Antrag von Wolfgang und Katharina Knab über Rückgängigmachung einer Grundabtretung
 
Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen die Grundabtretung laut Antrag von Herrn Wolfgang und Frau Katharina Knab auf Grundstück 162/2, KG St. Veit rückgängig zu machen.
 
 12.Beratung und Beschluss über Antrag von Anton und Andrea Schroth zur Löschung eines Vorkaufsrechtes auf EZ 498 und EZ 514 Grundbuch 55125 St. Veit
 
Beschluss:
Die Zustimmung zur Löschung eines Vorkaufsrechtes auf EZ 498 und EZ 514 Grundbuch 55125 St. Veit laut Antrag von Anton und Andrea Schroth wird einstimmig beschlossen.
 
13.Beratung und Beschluss über Finanzierungsbeitrag zur Sanierung Güterweg Sulzau
 
Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen das Sanierungsprojekt „Güterweg Sulzau“ mit zehn Prozent von der Gesamtleistung zu subventionieren.
 
14.Beratung und Beschluss über Zustimmung der lastenfreien Abschreibung einer Dienstbarkeit auf Grundstück 730/1 EZ 59 KG 55132 (Untersberg)
 
Beschluss:
Die Zustimmung der lastenfreien Abschreibung einer Dienstbarkeit auf Grundstück 730/1 EZ 59 KG 55132 (Untersberg) wird einstimmig beschlossen.
 
15.Beratung und Beschluss über Kindergarten- und Tagesbetreuungstarife für das KG-Jahr 2016/2017
 
Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen, die Bruttobeträge der Tarife für die Kinderbetreuung ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 um 2,5 Prozent zu erhöhen und dabei auf eine Kommastelle aufzurunden.
 
16.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17.05.2016 – Umwelt- Energie- u. Verkehrsausschuss
 
Beschluss:
Die Niederschrift wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
 
17.Genehmigung der Niederschrift vom 30.05.2016 – Gemeindevertretung
 
Beschluss:
Die Niederschrift wird mit Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen einstimmig genehmigt.
 
Der Bürgermeister bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und schließt die Sitzung um
21.37 Uhr.
 
Schriftführer:                                                                                   Der Bürgermeister:
Konrad Unterrainer                                                                          ÖkR Sebastian Pirnbacher

lokales

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