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Beschlussprotokoll

aufgenommen bei der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Marktge-meinde St. Veit im Pongau am Montag, dem 18.April 2016, um 19.30 Uhr im Sitzungs-saal der Marktgemeinde St. Veit im Pongau.
    
Anwesend: Bgm. Sebastian Pirnbacher, Vzbgm. Erwin Tockner, GR Maria Hasenöhrl, GR Christian Ammerer, GR Anton Freudenthaler, GR Hettegger Hans-Peter GR Johann Reichholf, GR Johannes Jenerwein, GV Mag. Karl Schwaiger, GV Gerhard Wacheck, GV Johanna Vötter, GV Magdalena Berger, GV Luis-Peter Thurner, GV Johann Ebster-Schwarzenberger, GV Renate Gruber, GV Elisa-beth Huber, GV Obermoser Alfons GV Manfred Brugger, GV Christian Pirn-bacher
Entschuldigt: GV Thurner Herbert, GV Hettegger Hubert

TAGESORDNUNG:
1.    Fragestunde für Gemeindebürger gem. § 25 (5) GdO 1994 idgF.
2.    Beratung und Beschluss über den Rechnungsabschluss für das RJ. 2015 - Marktge-meinde St. Veit KG
3.    Beratung und Beschluss über den Rechnungsabschluss für das RJ. 2015
4.    Beratung und Beschluss über Antrag der Salzburg Netz GmbH – St. Johann um Er-teilung einer Dienstbarkeit auf Parze.  1898/1, KG Schwazach II (Bichlwirt-Straße)
5.    Beratung und Beschluss über Antrag von Frau Brigitte Posch um Erteilung der Ab-standsunterschreitung zur Gemeindestraße Feldmair für die Errichtung eines Car-ports auf Grst. 324/1, KG Schwarzach II
6.     Beratung und Beschluss über Antrag von Herrn Rupert Mayr um Erteilung einer Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Niederuntersberg für die Errichtung eines Steinsatzes auf der Parzelle 89/7 KG Untersberg
7.    Beratung und Beschluss über die Verordnung einer 30 Km/h Geschwindigkeitsbe-schränkung für das Ortsgebiet St. Veit
8.    Beratung und Beschluss über Auflassung eines Teilstückes der Abkürzung von St. Veit nach Schwarzach im Bereich südlich des Gasthauses Laterndl
9.    Beratung und Beschluss über Auflassung des Gehsteiges im Bereich Markt 20 bis 23 („Gschroagasse“)
10.    Beratung und Beschluss über REK-Abänderung im Bereich Plattenfeld
11.    Beratung und Beschluss über Erlassung einer Bausperre im Bereich Bichlwirt
12.    Beratung und Beschluss über Freigabe Aufschließungsgebiet Kanal Bereich Buckl-mühle (Bücklmüller) mit Bebauungsplan
13.    Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 1“ mit Bebauungsplan
14.    Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 2“
15.    Beratung Beschluss über Erlassung einer Hundehalteverordnung
16.    Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für die Ortsbildschutzkommission für die nächste Funktionsperiode
17.    Beratung und Beschluss über die Erteilung einer Zustimmung zur Geländeverfül-lung im Bereich Hinterweidung auf alter Gemeindewegparzelle 760, KG Untersberg
18.    Genehmigung der Niederschrift vom 15. 02.2016 – Gemeindevertretung
19.    Allfälliges
unter Ausschluss der Öffentlichkeit
20.    Genehmigung der Niederschrift vom 15. 02. 2016 – Gemeindevorstehung
21.    Genehmigung der Niederschrift vom 08.03. 2016 – Gemeindevorstehung
22.    Genehmigung der Niederschrift vom 14. 03. 2016 - Überprüfungsausschuss

2.    Beratung und Beschluss über den Rechnungsabschluss für das RJ. 2015 - Marktgemeinde St. Veit KG
Beschluss:
Der Rechnungsabschluss 2015 der Marktgemeinde St. Veit KG wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.

3.    Beratung und Beschluss über den Rechnungsabschluss für das RJ. 2015
Beschluss:
Der Rechnungsabschluss 2015 wird sodann, wie vom Überprüfungsausschuss geprüft in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen.

4.    Beratung und Beschluss über Antrag der Salzburg Netz GmbH – St. Johann um Erteilung einer Dienstbarkeit auf Parzelle  1898/1, KG Schwarzach II (Bich-lwirt-Straße)

Beschluss:
Dem Antrag der Salzburg Netz GmbH – St. Johann, um Erteilung einer Dienstbarkeit auf Parzelle 1898/1, KG Schwarzach II (Bichlwirtstraße) wird einstimmig stattgegeben.

5.    Beratung und Beschluss über Antrag von Frau Brigitte Posch um Erteilung der Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Feldmair für die Errich-tung eines Carports auf Grst. 324/1, KG Schwarzach II

Beschluss:
Dem Antrag von Frau Brigitte Posch, um Erteilung der Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Feldmair für die Errichtung eines Carports auf Grst. 324/1, KG Schwarzach II wird einstimmig stattgegeben.


6.     Beratung und Beschluss über Antrag von Herrn Rupert Mayr um Erteilung einer Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Niederuntersberg für die Errichtung eines Steinsatzes auf der Parzelle 89/7 KG Untersberg

Beschluss:
Dem  Antrag von Herrn Rupert Mayr, um Erteilung einer Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Niederuntersberg für die Errichtung eines Steinsatzes auf der Parzelle 89/7 KG Untersberg wird einstimmig stattgegeben.

7.    Beratung und Beschluss über die Verordnung einer 30 Km/h Geschwindig-keitsbeschränkung für das Ortsgebiet St. Veit
Beschluss:
Die nachstehende Verordnung und die Beantragung einer Ortstafel bei der Bezirks-verwaltungsbehörde am Ende der Lindenwegsiedlung wird einstimmig beschlossen.

8.    Beratung und Beschluss über Auflassung eines Teilstückes der Abkürzung von St. Veit nach Schwarzach im Bereich südlich des Gasthauses Laterndl
Beschluss:
Der Antrag des Bürgermeisters, den Tagesordnungspunkt 8.) abzusetzen, wird ein-stimmig angenommen.

9.    Beratung und Beschluss über Auflassung des Gehsteiges im Bereich Markt 20 bis 23 („Gschroagasse“)
Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen den Gehsteig im Bereich Markt 20 bis 23 nicht aufzu-lassen und nur die bestehende Straße zu sanieren.

10.    Beratung und Beschluss über REK-Abänderung im Bereich Plattenfeld
Beschluss:
Der vorliegende Änderungsentwurf des REK im Bereich Plattenfeld wird einstimmig be-schlossen.

11.    Beratung und Beschluss über Erlassung einer Bausperre im Bereich Bich-lwirt
Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen für den Bereich Bichlwirt, über die im Amtsbericht an-geführten Parzellen, eine Bausperre gemäß § 21 ROG per Verordnung zu erlassen.

12.    Beratung und Beschluss über Freigabe Aufschließungsgebiet Kanal Be-reich Bucklmühle (Bücklmüller) mit Bebauungsplan
Beschluss:
Die Freigabe „Aufschließungsgebiet Kanal“ im östlichen Bereich Bucklmühle (Bücklmül-ler), für die im Bebauungsplan dargestellte Fläche, mit Bebauungsplan wird einstimmig beschlossen.


13.    Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 1“ mit Bebauungsplan
Beschluss:
Die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 1“ mit Be-bauungsplan wird einstimmig beschlossen.

14.    Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 2“
Beschluss:
Die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 2“ wird einstimmig beschlossen.


15.    Beratung Beschluss über Erlassung einer Hundehalteverordnung
Der TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

16.    Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für die Ortsbildschutz-kommission für die nächste Funktionsperiode
Der TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

17.    Beratung und Beschluss über die Erteilung einer Zustimmung zur Gelän-deverfüllung im Bereich Hinterweidung auf alter Gemeindewegparzelle 760, KG Untersberg
Beschluss:
Dem Antrag der Fa. Berger GmbH um Geländeverfüllung auf einem Teil der alten Ge-meindewegparzelle 760, KG Untersberg (Hinterweiding), laut Einreichprojekt, wird ein-stimmig die Zustimmung erteilt.

18.    Genehmigung der Niederschrift vom 15. 02.2016 – Gemeindevertretung
Beschluss:
Die Niederschrift wird mit der Ergänzung von GV Gruber einstimmig genehmigt.

(nicht öffentlich)  20.    Genehmigung der Niederschrift vom 15. 02. 2016 – Gemeindevorstehung

21.    Genehmigung der Niederschrift vom 08.03. 2016 – Gemeindevorstehung
Beschluss:
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

22.    Genehmigung der Niederschrift vom 14. 03. 2016 - Überpüfungsausschuss
Beschluss:
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Sitzungsende 21.45 Uhr.

    
Schriftführer:                            Der Bürgermeister:
Konrad Unterrainer                        ÖkR Sebastian Pirnbacher

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