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Beschlussprotokoll
aufgenommen bei der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Marktge-meinde St. Veit im Pongau am Montag, dem 15. Feb. 2016, um 19.30 Uhr im Sitzungs-saal der Marktgemeinde St. Veit im Pongau.
    
Anwesend: Bgm. Sebastian Pirnbacher, Vzbgm. Erwin Tockner, GR Maria Hasenöhrl, GR Christian Ammerer, GR Anton Freudenthaler, GR Johann Reichholf, GR Jo-hannes Jenerwein, GV Herbert Thurner, GV Mag. Karl Schwaiger, GV Gerhard Wacheck, GV Johanna Vötter, GV Magdalena Berger, GV Luis-Peter Thurner, GV Johann Ebster-Schwarzenberger, GV Renate Gruber, GV Elisa-beth Huber, GV Manfred Brugger, GV Christian Pirnbacher
Entschuldigt: GR Hettegger Hans-Peter, GV Hettegger Hubert, GV Obermoser Alfons

TAGESORDNUNG:
1.    Fragestunde für Gemeindebürger gem. § 25 (5) GdO 1994 idgF.
2.    Beratung und Beschluss über Antrag von Herr Josef Jetzbacher um Erteilung der Raumordnungsbewilligung zur Umwidmung des Austraghauses in ein nicht land-wirtschaftliche Wohnhaus gemäß § 46 ROG 2009.
3.    Beratung und Beschluss über Antrag der Ehegatten Georg und Maria Haid um Ertei-lung der Raumordnungsbewilligung zur Umwidmung des Austraghauses in ein nicht landwirtschaftliche Wohnhaus gemäß § 46 ROG 2009.
4.    Beratung und Beschluss über Änderung des REK im Bereich Wimm.
5.    Beratung und Beschluss über die Antragstellung einer 50 km/Beschränkung im Be-reich Wimmgut an die Bezirksverwaltungsbehörde.
6.    Beratung und Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Be-reich „Wimmgut-Kinderreha“ mit Bebauungsplan der Grundstufe.
7.    Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Wimmgut-Seniorenheim“.
8.    Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „St.Veit Zentrum Mohr“.
9.    Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Öhlinger-Sportplatzstraße“.
10.    Beratung und Beschluss über die Auflage des Entwurfes der Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes mit Bebauungsplan der Grundstufe im Bereich „Stein-Perill II“.
11.    Beratung und Beschluss über Ansuchen von Herrn Christian Bielak um Verkauf  der alten Gemeindewegparzellen Nr. 764 und  763 in der KG Untersberg.
12.    Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für die Ortsbildschutzkommission für die nächste Funktionsperiode.
13.    Beratung und Beschluss über die Bildung eines Arbeitskreises „Seniorenheim“.
14.    Genehmigung der Niederschrift vom 18. 12. 2015 – Gemeindevertretung.
15.    Allfälliges

2. Beratung und Beschluss über Antrag von Herr Josef Jetzbacher um Erteilung der Raumordnungsbewilligung zur Umwidmung des Austraghauses in ein nicht landwirtschaftliche Wohnhaus gemäß § 46 ROG 2009.

Beschluss:
Der Antrag des Bürgermeisters für die Erteilung der Raumordnungsbewilligung zur Umwidmung des Austraghauses, laut dem Ansuchen von Herrn Josef Jetzbacher in ein nicht landwirtschaftliches Wohnhaus gemäß § 46 ROG 2009, wie im Amtsbericht vorge-schlagen, wird einstimmig angenommen.


   3. Beratung und Beschluss über Antrag der Ehegatten Georg und Maria Haid um Erteilung der Raumordnungsbewilligung zur Umwidmung des Austraghauses in ein nicht landwirtschaftliche Wohnhaus gemäß § 46 ROG 2009.

Beschluss:
Der Antrag des Bürgermeister für die Erteilung der Raumordnungsbewilligung zur Umwidmung des Austraghauses laut dem Ansuchen der Ehegatten Georg und Maria Haid, in ein nicht landwirtschaftliches Wohnhaus gemäß § 46 ROG 2009, wie im Amts-bericht vorgeschlagen, wird einstimmig angenommen.


 4. Beratung und Beschluss über Änderung des REK im Bereich Wimm.

Beschluss:
Der Antrag von GR Jenerwein zur Teilabänderung des REK im Bereich Wimm wird ein-stimmig angenommen.


 5.Beratung und Beschluss über die Antragstellung einer 50 km/Beschränkung im Bereich Wimmgut an die Bezirksverwaltungsbehörde.

Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen bei der Bezirkshauptmannschaft eine Verordnung von 50 km/h für die St. Veiter Landesstraße zwischen östlicher Ortsendetafel und Kran-kenhaus zu beantragen.


 6. Beratung und  Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Wimmgut-Kinderreha“ mit Bebauungsplan der Grundstufe.

Beschluss:
Die vorliegende Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Wimmgut-Kinderreha“ mit Bebauungsplan der Grundstufe wird einstimmig beschlossen.


   7. Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Wimmgut-Seniorenheim“.

Beschluss:
Die vorliegende Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Wimmgut-Seniorenheim“ wird einstimmig beschossen.


    8. Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „St.Veit Zentrum Mohr“.

Beschluss:
Die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „St.Veit Zentrum Mohr“ wird einstimmig beschlossen.


   9. Beratung Beschluss über Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Öhlinger-Sportplatzstraße“.

Beschluss:
Die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Öhlinger-Sportplatzstraße“ wird einstimmig beschlossen.


  10. Beratung Beschluss über die Auflage des Entwurfes der Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes mit Bebauungsplan der Grundstufe im Bereich „Stein-Perill 2“.

Beschluss:
Die Auflage des Entwurfes der Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes mit Be-bauungsplan der Grundstufe im Bereich „Stein-Perill 2“ wird einstimmig beschlossen.


  11. Beratung und Beschluss über Ansuchen von Herrn Christian Bielak um Verkauf  der alten Gemeindewegparzellen Nr.  763 u. 764 in der KG Untersberg.

Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen die Parzellen 733 und 764 in der KG Untersberg im Ausmaß von 1.147 m² und 582 m² zu einen Preis von zwei Euro je m² an den Antrag-steller, Herrn Christian Bielak, zu verkaufen. Die Parzellen werden nur im Ganzen ver-kauft und sind vom Käufer sämtliche Nebenkosten und Gebühren zu übernehmen.


 12. Bestellung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für die Ortsbildschutz-kommission für die nächste Funktionsperiode.

Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt zur Bestellung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes für die Ortsbildschutzkommission für die nächste Funktionsperiode wird einstimmig vertagt.


  13) Beratung und Beschluss über die Bildung eines Arbeitskreises „Senioren-heim“.

Beschluss:
Es erfolgt keine Beschlussfassung über die Bildung eines Arbeitskreises „Senioren-heim“.


  14. Genehmigung der Niederschrift vom 18. 12.2015 – Gemeindevertretung

Beschluss:
Die Niederschrift der Gemeindevertretung vom 18. 12. 2015 wird einstimmig geneh-migt.

    
Schriftführer:                            Der Bürgermeister:
Konrad Unterrainer                        ÖkR Sebastian Pirnbacher


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