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Beschlussprotokoll

aufgenommen bei der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde St. Veit im Pongau am Freitag, dem 18. Dez. 2015, um 17.00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Veit im Pongau.
    
Anwesend: Bgm. Sebastian Pirnbacher, Vzbgm. Erwin Tockner, GR Maria Hasenöhrl, GR Hans-Peter Hettegger, GR Christian Ammerer, GR Anton Freudenthaler, GR Johann Reichholf, GR Johannes Jenerwein,  GV Herbert Thurner, GV Schwaiger Karl, GV Gerhard Wacheck, GV Johanna Vötter, GV Ing. Alfons Obermoser,  GV Magdalena Berger, , GV Luis-Peter Thur-ner, GV Renate Gruber, GV Elisabeth Huber GV Manfred Brugger, GV Johann Ebster-Schwarzenberger, GV Christian Pirnbacher
Entschuldigt: GV Hubert Hettegger,

TAGESORDNUNG:
1.    Fragestunde für Gemeindebürger gem. § 25 (5) GdO 1994 idgF.
2.    Beratung und Beschluss über die Rücknahme des Beschlusses vom 23. 11. 2015 über Sat-zungen für den gemeinnützigen Betrieb der „Kinder- und Schulbetreuung Marktgemeinde Sankt Veit im Pongau“
3.    Beratung und Beschluss über den Jahresvoranschlag für das RJ 2016 und über den mittel-fristigen Finanzplan 2017 bis 2020 für die „Marktgemeinde St. Veit KG“
4.    Beratung und Beschluss über den Jahresvoranschlag für das RJ 2016
5.    Beratung und Beschluss über den mittelfristigen Finanzplan 2017 bis 2020
6.    Beratung und Beschluss über den Stellenplan für das RJ. 2016
7.    Beratung und Beschluss über die gegenseitige Deckungsfähigkeit des Haushaltes für das RJ 2015
8.    Beratung und Beschluss über die Verlängerung des Kontokorrentkredites für das RJ 2016
9.    Beschluss und Kenntnisnahme von Sitzungsniederschriften
•    Kenntnisnahme der Niederschrift vom 04. 12. 2015 – Projekt- Sport- und Kulturausschuss
•    Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2015 – Gemeindevertretung
10.    Festlegung von Sitzungsterminen für 2016
11.    Allfälliges
unter Ausschluss der Öffentlichkeit
12.  Kenntnisnahme der Niederschrift vom 16.11.2015 – Überprüfungsausschuss
13. Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2015 – Gemeindevorstehung

Der Bürgermeister berichtet, dass die Verordnung über die die Festsetzung der besonderen Ortstaxe im Absatz 2. abgeändert werden soll und stellt den Antrag um Aufnahme des Zusatz-punktes:  
„Änderung der Verordnung des Bürgermeisters der Marktgemeinde Sankt Veit im Pongau vom 24.11.2015  über die Festsetzung der Höhe der besonderen Ortstaxe,  Ab-satz 2.“
Die Aufnahme des Zusatzpunktes unter TAP 10.a wird einstimmig beschlossen.

2.    Beratung und Beschluss über die Rücknahme des Beschlusses vom 23. 11. 2015 über Satzungen für den gemeinnützigen den Betrieb der „Kinder- und Schulbetreu-ung Marktgemeinde Sankt Veit im Pongau“
Beschluss:
Die Rücknahme des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 23. 11. 2015 über die Satzungen für den gemeinnützigen den Betrieb der „Kinder- und Schulbetreuung Marktgemeinde Sankt Veit im Pongau“ und die Vorschreibung wie im Amtsbericht vorgeschlagen, wird einstimmig beschlossen.
 
3. Beratung und Beschluss über den Jahresvoranschlag für das RJ 2016 und über den mittelfristigen Finanzplan 2017 bis 2020 für die „Marktgemeinde St. Veit KG“
Beschluss:
Der Jahresvoranschlag für das RJ 2016 und den mittelfristigen Finanzplan 2017 bis 2020 für die „Marktgemeinde St. Veit KG“ mit ausgeglichen Jahressummen bei den Einnahmen und Aus-gaben von jeweils € 52.600,-- wird einstimmig beschlossen.

4. Beratung und Beschluss über den Jahresvoranschlag für das RJ 2016
Beschluss:
Der Jahresvoranschlag 2016 in der vorliegenden Form wird einstimmig beschlossen.

5. Beratung und Beschluss über den mittelfristigen Finanzplan 2017 bis 2020
Beschluss:
Der mittelfristige Finanzplan 2017 bis 2020 wird in der vorliegenden Form einstimmig be-schlossen.

6. Beratung und Beschluss über den Stellenplan für das RJ. 2016
Beschluss:
Der Stellenplan wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen.

7. Beratung und Beschluss über die gegenseitige Deckungsfähigkeit des Haushaltes für das RJ 2016
Beschluss:
Die gegenseitig Deckungsfähigkeit des Haushaltes für 2016 wird einstimmig beschlossen.

8. Beratung und Beschluss über die Verlängerung des Kontokorrentkredites für das RJ 2016
Beschluss:
Die Verlängerung des Kontokorrentkredites für das RJ 2016 wird einstimmig beschlossen.

    10.a (Zusatzpunkt) Änderung der Verordnung des Bürgermeisters der Marktge-meinde Sankt Veit im Pongau vom 24.11.2015  über die Festsetzung der Höhe der be-sonderen Ortstaxe,  Absatz 2.
Beschluss:
Es wird einstimmig beschlossen, die Verordnung des Bürgermeisters der Marktgemeinde St. Veit im Pongau vom 24.11.2015 über die Festsetzung der Höhe der besonderen Ortstaxe wie folgt abzuändern:
Der Absatz 2. hat zu lauten: „Die Verordnung tritt mit 1. Jänner 2017 in Kraft.“
Diese Änderung wird von der GV einstimmig zur Kenntnis genommen.
Sitzungsende: 18:30 Uhr

    
Schriftführer:                                   Der Bürgermeister:
Konrad Unterrainer                        ÖkR Sebastian Pirnbacher

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